In einem bedeutenden Schritt zur Förderung der digitalen Infrastruktur in der Schweiz, hat der Bundesrat die Gigabitstrategie ins Leben gerufen. Diese Strategie zielt darauf ab, allen Regionen des Landes, insbesondere den weniger erschlossenen Gebieten, Zugang zu Hochgeschwindigkeitsinternet zu ermöglichen. Das UVEK wurde beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage zu diesem Thema zu erarbeiten, die darauf abzielt, die digitale Kluft zwischen städtischen und ländlichen Gebieten zu verringern.
Gigabitstrategie des Bundes
Diese Strategie konzentriert sich auf eine landesweite Versorgung mit Internetgeschwindigkeiten von mindestens 1 Gigabit pro Sekunde, was die heutige Grundversorgung deutlich übertrifft. Der Grossteil der notwendigen Investitionen wird vom Markt getragen, jedoch plant der Bund, durch ein Förderprogramm Anreize für den Ausbau in weniger profitablen Gebieten zu schaffen.
Befristetes Förderprogramm
Das siebenjährige Förderprogramm ist darauf ausgerichtet, den Breitbandausbau nur in Gebieten zu unterstützen, in denen die Nachfrage besteht und der Ausbau wirtschaftlich nicht tragfähig ist. Es soll private Investitionen ergänzen, ohne sie zu ersetzen, und den Ausbau von Glasfasernetzen sowie modernen Funktechnologien in dünn besiedelten Gebieten fördern.
Gemischte Finanzierung
Mit einem geschätzten Finanzbedarf von bis zu 750 Millionen Franken für den Einsatz moderner Funktechnologien in entlegenen Gebieten, plant der Bundesrat, das Programm nachfrageorientiert zu gestalten. Die Finanzierung soll vorrangig aus den Erlösen zukünftiger Mobilfunkfrequenzvergaben sowie Beiträgen der Branche und der Kantone stammen.
Das UVEK hat den Auftrag, bis Ende 2024 einen Vernehmlassungsentwurf vorzulegen. Dieser Schritt folgt dem Postulat «Hochbreitbandstrategie des Bundes» der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates und baut auf dem Bericht des Bundesrates vom Juni 2023 auf.
