Aufgrund der verfassungsmässigen Zuständigkeit der Kantone gibt es in diesem Bereich schweizweit unterschiedliche Regelungen. Dafür hat die Konferenz der kantonalen Energiedirektoren (EnDK) deshalb die Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn) des Jahrgangs 2014 verabschiedet, welche auf eine grösstmögliche Harmonisierung und damit Vereinfachung der Bauplanung und der entsprechenden Bewilligungsverfahren abzielen.
Wir haben untersucht, wie nahe die Umsetzung ausgewählter kantonaler Nachhaltigkeitsregelungen gemäss MuKEn sind. Die vollständige Analyse kann hier heruntergeladen werden. Die Auswertung zeigt: Basel-Stadt, Luzern, Jura und Freiburg orientieren sich bei ihrer Energiegesetzgebung relativ stark an den Mustervorschriften und gehen teilweise sogar darüber hinaus. Am anderen Ende stehen Aargau, Uri und Zug, wo entsprechende Umsetzung in Planung sind, sowie Solothurn, das in absehbarer Zukunft über am wenigsten Regeln verfügen wird.
Das Setting: kantonale Zuständigkeit, interkantonale Koordination
Gemäss Bundesverfassung liegt die Energiepolitik im Bauwesen im Zuständigkeitsbereich der Kantone. Sie sind damit befähigt, im Rahmen des bundesgesetzlichen Rahmens eigene energie- und klimapolitische Ziele zu definieren und umzusetzen.
Diese Aufgabenzuteilung macht durchaus Sinn: Kantonale Behörden sind mit der Infrastruktur, der Bevölkerung und den Befindlichkeiten ihrer Region bestens vertraut. Sie können baurechtliche Massnahmen damit sachgerecht, effizient und breit unterstützt planen und umsetzen.
Das Resultat ist aber auch ein Gefüge von verschiedenen Regimes mit unterschiedlichen Ausprägungen und Schwerpunkten. Das sorgt etwa bei überregional agierenden Immobilienakteuren zuweilen für Verwirrung. Da Skaleneffekte erschwert werden, führt die föderalistische Rollenteilung zu Effizienzeinbussen.
Das hat auch die Politik begriffen. In den zuständigen kantonalen Konferenzen entwickeln und koordinieren die zuständigen Regierungsrätinnen und Regierungsräte und Sachverständigen deshalb gemeinsame energie- und klimapolitische Ziele und Strategien, die sie beispielsweise in den bereits erwähnten MuKEn 2014 festhielten.
Detaillierte Informatîonen unter https://www.wuestpartner.com/ch-de/2023/03/24/nachhaltiges-bauen-folgt-kantonalen-regelungen/
